Von Farah C. / GICJ
Übersetzt von Loïc Dorthe
Die USA haben zusammen mit Norwegen einen Resolutionsentwurf in den Menschenrechtsrat eingebracht, in dem eine Debatte über die "Situation der Menschenrechte in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang" gefordert wird, nachdem der gleichnamige Bericht im vergangenen August veröffentlicht wurde. Die Abstimmung über diese lang erwartete Resolution hat vielleicht ein wenig Hoffnung geweckt.
Ihr einziger Makel? Sie wurde von den Vereinigten Staaten eingebracht und nur von westlichen Ländern unterstützt.
Dies hat China natürlich dazu veranlasst, die Politisierung dieses Resolutionsentwurfs anzuprangern. Am 6. Oktober, noch vor der Abstimmung, erinnerte China daran, dass es den Bericht der UN Hochkommissarin für Menschenrechte über die Menschenrechte in Xinjiang nie anerkannt hat. Es bekräftigte, dass es den Bericht als Verletzung seiner Souveränität und als "Lügengespinst" betrachte, trotz der zahlreichen glaubwürdigen Beweise, die seit Jahren ans Licht kommen.
Eine besondere Erwähnung gebührt den Mitgliedern des Rates aus muslimischen Ländern. Nur eines hat für die Resolution gestimmt (Somalia). Indonesien, Katar und Pakistan meldeten sich sogar zu Wort, um ihre Gegenstimme zu rechtfertigen. Vor allem Indonesien erklärte, sein Land stehe an vorderster Front, um die Interessen seiner muslimischen Brüder und Schwestern zu verteidigen, nur um dann gegen den Antrag zu stimmen.
Alle Staaten des Südens waren sich einig, dass sie die Doppelmoral einiger Staaten im Menschenrechtsrat anprangern wollen und dass sie angesichts der Doppelmoral mächtiger Nationen wie der USA kein wirkliches Gewicht haben.
Geneva International Centre for Justice (GICJ) möchte die Staaten daran erinnern, dass man starke und mutige Schritte unternehmen muss, um eine Führungsrolle zu übernehmen. Dies war die Gelegenheit für die Länder des Südens, insbesondere die muslimischen Länder, eine Resolution auf den Tisch zu legen und eine Koalition um sie herum aufzubauen. GICJ hat stets die mangelnde Konsequenz der US-Positionen verurteilt. Diesmal jedoch kommt den USA das Verdienst zu, etwas für die Uigurischen Opfer getan zu haben, während die muslimischen Länder geschwiegen haben.
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