Von Natalia Venegas / GICJ
Übersetzt von Viktoria Kropp
Der Internationale Tag der Pressefreiheit wird am 3. Mai gefeiert, um alle Regierungen daran zu erinnern, Journalisten und ihr Engagement für die Pressefreiheit zu respektieren und zu unterstützen. Darüber hinaus nutzen Medienschaffende und Journalisten diesen Tag, um über die Pressefreiheit und Fragen der Arbeitsethik nachzudenken. An diesem Tag werden Medienorganisationen unterstützt, die von Restriktionen oder der Einschränkung der Pressefreiheit betroffen sind. Ausserdem wird an diesem Tag der Journalisten gedacht, die auf der Suche nach Geschichten ihr Leben verloren haben, und ihre Arbeit gewürdigt [1].
Geschichte
Der 3. Mai markiert den Jahrestag der Erklärung von Windhoek, in der die Bedeutung freier, unabhängiger und pluralistischer Medien als wesentlicher Bestandteil der Demokratie hervorgehoben wird. Im Jahr 1991 stellten Zeitungsjournalisten aus Afrika während eines UNESCO-Seminars in Windhoek zum Thema "Förderung einer unabhängigen und pluralistischen afrikanischen Presse" in Namibia eine Erklärung von Windhoek vor, in der die Grundsätze der Pressefreiheit dargelegt werden. Die UNESCO-Generalkonferenz hat die Windhoek-Erklärung auf ihrer 26. Sitzung im Jahr 1991 verabschiedet. 1993 erklärte die UN-Generalversammlung den 3. Mai zum Welttag der Pressefreiheit, nachdem sie der Empfehlung der UNESCO-Generalkonferenz gefolgt war [2].
Die historisch relevante Freiheit, Informationen zu suchen, zu vermitteln und zu empfangen, ist heute ebenso aktuell wie zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der Erklärung und hat sich seit 30 Jahren nicht verändert. Überall auf der Welt werden Publikationen und soziale Medien zensiert, mit Geldstrafen belegt und gesperrt, während Journalisten, Redakteure und Verleger schikaniert, angegriffen und sogar getötet werden. Genau deshalb ist es höchst relevant, die Zivilgesellschaft kontinuierlich über Verletzungen der Pressefreiheit zu informieren.
Am 3. Mai 2022 wird die UNESCO den "Guillermo Cano World Press Freedom Prize" verleihen. Der Preis ist nach dem kolumbianischen Journalisten Guillermo Cano Isaza benannt, der am 17. Dezember 1986 vor dem Büro seiner Zeitung "El Espectador" ermordet wurde. Der Preis wird jedes Jahr an eine Person, eine Organisation oder eine Institution verliehen, die zur Verteidigung und Förderung der Pressefreiheit überall auf der Welt beigetragen hat, insbesondere wenn diese gefährdet ist [3].
Internationale Situation der Pressefreiheit
Laut dem von der Organisation "Reporter ohne Grenzen" erstellten Index besteht grosse Besorgnis hinsichtlich der Pressefreiheit. Der Index misst den Grad der Freiheit, die Journalisten im Jahr 2021 genossen haben. Fünf Farben werden verwendet, um Merkmale wie gut (weiss), ziemlich gut (gelb), problematisch (orange), schlecht (rot) und sehr schlecht (schwarz) anzuzeigen. Dieser Index zeigt, dass ein grosser Teil der Karte orange, rot oder gar schwarz ist, was bedeutet, dass die Meinungsfreiheit in den meisten Ländern kaum geachtet wird und ein grosser Teil der Welt mit Bedrohungen der Pressefreiheit zu kämpfen hat.
Internationaler Schutz für Journalisten
Die Pressefreiheit ist durch das Recht auf freie Meinungsäusserung in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) und Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) geschützt. Der Artikel sieht vor, dass Staaten das Recht eines jeden auf freie Meinungsäusserung garantieren sollten, einschliesslich der "Freiheit, Informationen oder Ideen jeglicher Art zu suchen, zu empfangen oder weiterzugeben", und zwar ohne Einschränkung und über Medien der Wahl, einschliesslich des Internets. Mehrere verbindliche Verträge, darunter das Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen, enthalten spezifische Verpflichtungen für Journalisten, deren Arbeit durch das Verschwindenlassen von Personen beeinträchtigt wird [7].
Darüber hinaus besagt Artikel 79 des Zusatzprotokolls I, welches das humanitäre Völkerrecht regelt, dass Journalisten, Medienschaffende und zugehöriges Personal ausdrücklich durch das humanitäre Völkerrecht als Zivilisten geschützt sind, solange sie ihren Status als Zivilisten nicht beeinträchtigen. Mit anderen Worten: Jede Straftat gegen einen Journalisten, die von einer an einem bewaffneten Konflikt beteiligten Partei begangen wird, stellt ein Kriegsverbrechen dar, und die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden [8].
Die Vereinten Nationen haben verschiedene Resolutionen zu ihrem Schutz verabschiedet. Insbesondere die Resolutionen des Sicherheitsrates (S/RES/2222 von 2015), der Generalversammlung (A/RES/75/101 von 2020) und des Menschenrechtsrates (A/HRC/45/L.42/Rev.1 von 2020).
Welttag der Pressefreiheit 2022
In diesem Jahr werden die UNESCO und die Republik Uruguay vom 2. bis 5. Mai die jährliche globale Konferenz zum Welttag der Pressefreiheit ausrichten. Das Thema der diesjährigen Konferenz lautet "Journalisten unter digitaler Belagerung". Dabei wird untersucht, wie sich das digitale Zeitalter auf die Meinungsfreiheit, die Sicherheit von Journalisten, den Zugang zu Informationen und die Privatsphäre auswirkt. Die Konferenz wird aus der Ferne in Punta del Este, Uruguay, gehalten.
Die UNESCO hat dieses Thema gewählt, weil die zunehmende Überwachung durch Technologie die Sicherheit von Journalisten durch die Offenlegung privater Informationen gefährdet, welche zur Belästigung oder zu willkürlichen Angriffen auf sie verwendet werden können.
Geneva International Centre for Justice (GICJ) verurteilt die Gewalt, die gegen Journalisten und Medienschaffende verübt wird, insbesondere gegen diejenigen, die ihr Leben verloren haben, um der Wahrheit nachzugehen und die Pressefreiheit zu verteidigen. GICJ unterstützt auch die Medien, die von Einschränkungen oder der Abschaffung der Pressefreiheit betroffen sind, und ist zutiefst entmutigt über die Tatsache, dass die Pressefreiheit in weiten Teilen der Welt ernsthaft bedroht ist und es keinen ausreichenden internationalen Schutz zur Gewährleistung der Pressefreiheit gibt.
GICJ ermutigt alle Regierungen, Journalisten zu respektieren und zu unterstützen und sich für die Pressefreiheit einzusetzen. Die Länder müssen interne Gesetze zum Schutz von Journalisten und zur Gewährleistung der Pressefreiheit verabschieden. Schliesslich unterstützt GICJ die Schaffung eines spezifischen internationalen Instruments, das die Rechte von Journalisten auf Pressefreiheit garantiert.
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