Von Namrata Hazarika / GICJ
Übersetzt von Loïc Dorthe
Der Internationale Tag zum Gedenken an die Opfer von Gewalt aufgrund von Religion oder Glauben wird am 22. August gefeiert. Er ruft dazu auf, das Grundrecht aller Bürger auf Ausübung ihrer Religion und ihres Glaubens sowie die Freiheit, ihre religiösen Bestrebungen und Ansichten zu äussern, zu schützen. Darüber hinaus zielt er darauf ab, den Schutz durch staatliche Regierungen zu verstärken, um die Umsetzung staatlicher Bestimmungen zu verbessern, die Diskriminierung und Intoleranz aufgrund religiöser und kultureller Unterschiede dulden.
Die Generalversammlung hat diesen Tag im Jahr 2019 mit der Resolution A/RES/73/296 ausgerufen. In dieser Entschliessung wird erstens Gewalt aufgrund von Religion und Glauben als Verstoss gegen die Grundfreiheiten der Religion oder Glauben, die Meinungsfreiheit, und die Versammlungsfreiheit betrachtet [1]. Somit stellt sie standardmässig eine Verletzung der Artikel 18 (Religionsfreiheit), 19 (Meinungsfreiheit) und 20 (Versammlungsfreiheit) der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte dar [2]. Zweitens ermutigt sie die Mitgliedsstaaten, ethnische und religiöse Vielfalt zu praktizieren. Drittens wird die Notwendigkeit einer umfassenderen Beteiligung der Staaten an der Förderung des "interreligiösen" und "interkulturellen" Dialogs anerkannt, um die auf Gleichgültigkeit beruhende Gewalt einzudämmen. Daher zielt dieser Tag darauf ab, Opfer rechtlich zu unterstützen, um physischen, emotionalen und psychologischen Folgen von unangebrachter Wut entgegenzuwirken [3].
Um die Friedenskonsolidierung voranzutreiben, hat die UNO die Resolution A/RES/75/309 zur Förderung des interreligiösen und interkulturellen Dialogs verabschiedet. Eine sichere und friedliche Religionsausübung wird gewährleistet, durch den UN-Aktionsplan zum Schutz religiöser Stätten. Dennoch klafft nach wie vor eine Lücke zwischen den Versprechungen und der Umsetzung der staatlichen Politik [4][5]. Gewalt im Namen der Gleichgültigkeit ist ein wahrhaftiges und sich rasch verschärfendes Problem. Verbrechen gegen Frauen, Minderheiten und nichtreligiöse Menschen nehmen zu, insbesondere in Staaten, die religiöse und kulturelle Gleichgültigkeit als nationale Bedrohung anerkennen [6]. Mit der Übernahme Afghanistans durch die Taliban im Jahr 2021 steht dieses Land an der Spitze der Liste der Länder mit den meisten Hassverbrechen im Zusammenhang mit religiöser und kultureller Gleichgültigkeit [7]. Obwohl derartige Gewalt vor allem in Ländern des globalen Südens vorkommt, ist auch in Europa ein Anstieg der Hassverbrechen zu verzeichnen [8]. Daher müssen alle Mitgliedsstaaten im Einklang mit den Verpflichtungen der Entwicklungsagenda 2030 strenge Strafmassnahmen zur Bekämpfung von Intoleranz ergreifen, mehr Verantwortung für den Schutz von Minderheiten übernehmen, und die Opfer solcher Gewalt unterstützen [9].
Geneva International Centre for Justice (GICJ) verurteilt Gewalt aus religiösen oder Glaubensgründen. Vielfalt fördert den Multilateralismus, weshalb abweichende Meinungen in allen Staaten gesetzlich geschützt werden sollten. Kein Mensch sollte zwischen seiner Individualität und seinem Überleben wählen müssen. Der Schutz der Individualität ihrer Bürger muss für alle Regierungen Vorrang haben. Daher fordern wir alle Staaten auf, die Bestimmungen der Resolution A/RES/75/309 in die Praxis umzusetzen, um den friedlichen Dialog zwischen allen Gemeinschaften zu erleichtern. Die Grundrechte aller Zivilisten, die mit der Versammlungsfreiheit zusammenhängen, müssen von den Regierungen respektiert und geschützt werden. Schliesslich gedenkt GICJ aller Opfer solcher Gewalttaten und hofft, dass ihr Vermächtnis weitere Gräueltaten eindämmen kann.
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[1] https://documents-dds-ny.un.org/doc/UNDOC/GEN/N19/155/77/PDF/N1915577.pdf?OpenElement
[2] https://www.ohchr.org/sites/default/files/UDHR/Documents/UDHR_Translations/eng.pdf
[3] https://www.un.org/en/observances/religious-based-violence-victims-day
[4] https://documents-dds-ny.un.org/doc/UNDOC/GEN/N21/200/61/PDF/N2120061.pdf?OpenElement
[5] https://www.un.org/sg/sites/www.un.org.sg/files/atoms/files/12-09-2019-UNAOC-PoA-Religious-Sites.pdf
[8] https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/ATAG/2022/733520/EPRS_ATA(2022)733520_EN.pdf
[9] https://sdgs.un.org/2030agenda
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